Verbraucher getäuscht

„Echter Honig“, aber nicht von Bienen?

Eine US-amerikanische Firma greift derzeit den Honigmarkt und Imker aggressiv an. Mithilfe des deutschen Patenrechts will sie „Veganen Honig“ in den Markt drücken und echten Bienenhonig verdrängen. „Neben anderen falschen Behauptungen liegt hier ein Verstoß gegen das Lebensmittelrecht vor“, sagt der rheinland-pfälzische Imker Thomas Hock und hat jetzt die Patent-Löschung beantragt.

von Janine Fritsch

Berufsimker wehren sich gegen Verbrauchertäuschung
Als Landesvorsitzender des Imkerverbands Rheinland-Pfalz hat Imker Thomas Hock am 22. November beim Deutschen Patent- und Markenamt in München (DPMA) die Löschung des Gebrauchsmusters „Pflanzenbasierte Honigzusammensetzung“ einer US-amerikanischen Firma beantragt. Grund ist ein massiver Verstoß gegen die Deutsche Honigverordnung. Thomas Hock, der beim Deutschen Berufs- und Erwerbsimkerbund Mitglied ist, sieht bereits den Gebrauchsmusterschutz kritisch: „Ein solches Patent schützt technische Erfindungen und ermöglicht Unternehmen zunächst einmal möglichst zügig wirtschaftlichen Gewinn aus einem Produkt zu ziehen. Der Antrag muss nur formale Kriterien erfüllen. Inhaltlich wird er gar nicht geprüft.“

Pflanzlicher Honig: „Da stecken viele Verstöße drin“
Dieses so genannte „Kleine Patent“ ist in Deutschland vergleichsweise einfach zu bekommen. Wer also bei der Recherche schlampt, hat bei falscher Anmeldung womöglich das Nachsehen. Denn eine Löschung ist auf begründeten Antrag jederzeit möglich. Genau hier setzt Thomas Hock an: „Die Eintragung widerspricht geltendem Recht“, so Hock. Laut Honigverordnung darf Honig auch nur Honig enthalten, und der ist definiert als natursüßer Stoff, der ausschließlich von Bienen stammt, erzeugt durch eigene spezifische Stoffwechselvorgänge. Ursprung muss Nektar oder Sekret von Pflanzen oder Tieren sein. „Da stecken jetzt viele Verstöße drin. Außer Irreführung und Wettbewerbswidrigkeit auch Unzulässigkeit der Inhaltstoffe und damit ein strafrechtlich relevanter Verstoß gegen das Lebensmittelrecht“, zählt Thomas Hock auf.

Gepanschter Honig: getreckt mit veganem Sirup?
Als Berufsimker beobachtet er den Honigmarkt sehr genau. „Wir kämpfen zurzeit gegen Honigfälschungen in großem Stil. Und wir vermuten, dass genau solche Honigersatzsirupe auch zum Strecken von Honig verwendet werden.“ Die anerkannten Testmethoden sind für diese relativ neuen Produkte blind. Zurzeit testen Berufsimker europaweit mit genaueren DNA-Analysen, was in Import- und Mischhonigen wirklich drin ist. ARTE berichtet in einer zweiteiligen Doku darüber (Teil 1 in der ARTE-Mediathek, Stichwort gepanschter Honig“).

„Kleines Patent“: Offene Tür zum Mißbrauch?
Das eingetragene Gebrauchsmuster der US-amerikanischen Firma MELIBIO bezeichnet seine Zusammensetzung als „Honig“, obwohl es in der Gebrauchsmusterschrift ausdrücklich heißt, dass es sich um eine „nicht von Bienen erzeugte Formulierung“ handelt. Hock vermutet, dass das deutsche Patentrecht hier missbraucht wird: „Das Gebrauchsmuster ist zwar regional und zeitlich begrenzt, aber ungeprüft und einfach zu bekommen. Warum sollte man sich die Urkunde nicht eine zeitlang für Werbung und Fördergeldbeschaffung zunutze machen?“ vermutet der Imker.

Angriff auf Imker und unsere Lebensmittelproduktion
Die Firma Melibio wirbt im Wirtschaftsmagazin Vegconomist am 24. Oktober großspurig damit, dass ihr „pflanzenbasiertes Honigprodukt“ als „bienenfreie Alternative“ zu echtem Bienenhonig angeblich gut für den Naturschutz sei. Annette Seehaus-Arnold, Präsidentin des Deutschen Berufs- und Erwerbsimkerbund stellt klar: „Wer wie Melibio behauptet, dass weniger Honigbienen die biologische Vielfalt und die natürlichen Lebensräume erhalten, hat offenbar von Biologie keine Ahnung oder verfolgt andere Interessen.“ Und genau das hat laut Vegconomist Firmenmitgründer Darko Mandich vor: Er nutzt das kleine Patent aus Deutschland derzeit, um strategische Partnerschaften mit Lebensmittelfirmen zu etablieren und eine weitere Expansion innerhalb der EU vorzubereiten. MeliBio will sogar „die Honigindustrie umgestalten“! „Dagegen werden wir mit allen Mitteln vorgehen“, so DBIB-Präsidentin Seehaus-Arnold.

Quellen&Links:

• ARTE Doku: gepanschter Honig https://www.arte.tv/de/videos/118267-012-A/re-gepanschter-honig/
• MeliBio sichert sich strategische Investition zur Umgestaltung der Honigindustrie: https://vegconomist.de/food-and-beverage/melibio-sichert-sich-strategische-investition/
• Pflanzenbasierte Honigzusammensetzung – Registerauskunft DPMA: https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=2120220002407

---

27.11.2024 /3.900 Zeichen
Deutscher Berufs- und Erwerbsimkerbund e. V./ Janine Fritsch
Disclaimer: Der Artikel darf kostenfrei bei Nennung der Quelle verwendet werden. Text und Bilder unterliegen dem Urheberschutz. Quelle: Deutscher Berufs- und Erwerbsimkerbund