Notwendige Unterlagen im Fall von Quarantäneanordnung oder Ausgangsbeschränkung

Nachweis der Systemrelevanz von Imkerinnen und Imkern

Die Corona-Pandemie bringt sowohl allgemein gültige Ausgangsbeschränkungen als auch Quarantäneanordnungen für Einzelpersonen mit sich. Davon sind auch Imkerinnen und Imker betroffen, die diese Vorschriften nicht erfüllen können, da sie ihre Bienenvölker im Gelände betreuen müssen.

Im Zweifelsfall ist es also entscheidend, die richtigen Unterlagen zur Hand zu haben, um jederzeit nachweisen zu können, dass man als Imkerin oder Imker Teil der Landwirtschaft und somit systemrelevant ist, dass man beruflich unterwegs ist, z.B. um Honig zu vertreiben und vor allem, dass man Tiere betreuen muss.

Als Nachweis für die Tätigkeit als Imkerin oder Imker sollten folgende Papiere bei beruflich bedingten Fahrten während der Ausgangsbeschränkungen oder bei einer verordneten Quarantäne mitgeführt werden:

Sonderfall: Quarantäne

Im Fall einer Quarantäneanordnung, z.B. wegen Kontakt mit einer erkrankten Person, muss beim örtlichen Gesundheitsamt eine Ausnahmegenehmigung für Tierbetreuung beantragt werden. Die oben bereits aufgelisteten Unterlagen sind dabei möglicherweise eine große Hilfe.

Wir empfehlen mit Hilfe des Schreibens vom Landwirtschaftsministerium vom 8. April 2020 vorrangig auf die Systemrelevanz der Imkerei und auf die damit verbundene, dringend notwendige Betreuung von Tieren hinzuweisen, da der Antrag somit bevorzugt bearbeitet werden sollte. Das Gesundheitsamt muss dann schriftlich bestätigen, das die Imkerin oder der Imker trotz Quarantäne seine Tiere betreuen darf. Diese Sondererlaubnis wird allerdings nur den direkten Weg zu den Völkern betreffen, selbst unterwegs zu tanken ist damit nicht erlaubt! In uns bekannten Einzelfällen wurde diese Erlaubnis auch nur mündlich am Telefon gegeben und in der Akte im Gesundheitsamt entsprechend vermerkt. Bisher sind uns keinerlei Probleme diesbezüglich mit Gesundheitsämtern bekannt.

Bestätigung für Beschäftigte

Alle, die Beschäftigte haben, sollten ihren Arbeitnehmern zusätzlich auch eine Arbeitgeberbestätigung ausstellen. Dieser Nachweis kann dann bei eventuellen Kontrollen von berufsbedingten Fahrten ebenfalls vorgezeigt werden.

Der Text für eine Arbeitgeberbestätigung (selbstverständlich auf dem jeweiligen Firmen-Briefpapier ausgestellt) könnte wie folgt lauten:


Bestätigung für berufliche bedingte Fahrten während der Ausgangsbeschränkungen

Hiermit bestätige ich, dass … Name des Arbeitnehmers eintragen … , … Adresse des Arbeitnehmers eintragen … , bei mir als Arbeitnehmer*in tätig ist.

Im Rahmen ihrer/seiner Arbeitstätigkeit ist die Anwesenheit im Betrieb … die Betriebsadresse eintragen … , an unseren Verkaufsstellen und an unseren Bienenständen erforderlich.

Da wir als Imker*innen Teil der Landwirtschaft sind, gelten wir als systemrelevanter Betrieb.

… Unterschrift des Arbeitgebers …


 

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